Toralf Grau

Jetzt was ändern! Deutschland braucht eine freiheitliche Partei in den Parlamenten. Diese zu schaffen und die Weichen für eine Erneuerung Deutschlands zu stellen ist die Herausforderung des Jahrs 2010.

Die Konservativen verlassen die CDU und immer mehr Menschen sehnen sich nach einer heimatbewussten parlamentarischen Vertretung. Die Globalisierung weckt das Bedürfnis nach Schutz und Heimat. Jedoch darf der Begriff der Heimat nicht den Rechtsextremisten überlassen werden. Denn jegliche Form von Extremismus, schadet dem Gemeinwohl und stellt keine Basis für freiheitliche Politik dar.

Im März wird sich auf dem Parteitag der Republikaner, denen ich noch angehöre, einiges entscheiden müssen. Unter anderem mache ich vom Ausgang des Parteitages abhängig, ob ich die Republikaner weiterhin als Plattform für freiheitliche Politik betrachten kann. Im Moment erkenne ich keine Partei in Deutschland, wo ein freiheitlicher Politikansatz glaubhaft und mit nötiger Konsequenz vertreten wird.

Immer wieder schreibe ich von „freiheitlicher“ Politik – und bin meinen Lesern an dieser Stelle, in Konsequenz auf einige Nachfragen schuldig, was ich darunter verstehe. Dazu liefere ich diese Ausarbeitung.

• In Anbetracht der Herausforderungen der Globalisierung, befürworte ich regionale Wirtschaftsförderung um Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen und erhalten. Dazu gehört auch, dass gerechte Löhne in Landwirtschaft und Industrie gesichert sind. Die Landwirtschaft und die Möglichkeit der inländischen Lebensmittelerzeugung dürfen trotz der Möglichkeit des preiswerten Großhandels in Europa, nicht zu kurz kommen, denn an ihr hängen die Jobs unserer Bauern.

• Wir sind unseren Kindern kostenlose Kita-Plätze und vorbehaltlose Chancengleichheit im Bildungswesen schuldig. Dazu gehören ein gebührenfreies Erststudium, sowie eine entschlossene Bekämpfung der Kinderarmut.

• Alle Staatsbürger sollen ein Bürgergeld erhalten, sowie eine leistungsfähige und an der Gesundheit orientierte Krankenversicherung.

• Die neuen Medien, insbesondere das Internet, schaffen neue Herausforderungen auf dem Gebiet des Datenschutzes und der Privatsphäre. Die Bürgerrechte auch online zu verteidigen ist ein wichtiger Teil freiheitlicher Politik.

• Für die Sicherung des Gemeinwohles sind Polizei und Feuerwehr unerlässlich. Der steigenden Kriminalität und Professionalisierung krimineller Elemente muss sich eine starke und modere Polizei entgegenstellen können.

• Die Bundeswehr soll ausschließlich der Landesverteidigung gegen innere und äußere Feinde dienen. Deswegen ist eine Beendigung aller Bundeswehr-Auslandseinsätze zu prüfen.

• Eine wachsende und technologisierte Gesellschaft braucht Energie. Ich bin für einen Mix aus sicherer und sauberer Energie und für einen bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr.

• Der Erhalt und die Pflege historischer Bausubstanz sind mir sehr wichtig. Deswegen stelle ich die Restaurierung und Instandsetzung über den wilden Neubau. Zudem ist mit einer Sanierung und Pflege der Altstädte eine gesteigerte touristische Attraktivität verbunden, von der wir alle profitieren können.

• Um die Freiheit zu verteidigen, müssen wir gemeinsam gegen extremistische Tendenzen in Politik und Gesellschaft einstehen. Insbesondere religiöse Fanatiker oder Polit-Ideologen vergiften mit ihrem Wirken nachhaltig das gesellschaftliche Klima. Freheit endet dort, wo sie die Freiheit der anderen einschränkt.

• Schlussendlich spielt auch die Staatspolitik in einem freiheitlichen Konzept eine entscheidende Rolle. Nichts geht ohne die Bürger, weswegen ich für die Direktwahl der Staatsoberhäupter bin. Dazu gehört aber auch die Entwicklung eines fairen und personalisierten Wahlsystems. Freiheitliche Staatspolitik heißt: Mehr Mitspracherecht für die Bürger!

Ich hoffe, ich konnte für mehr Klarheit sorgen. Wenn Sie Fragen haben, dann schreiben Sie mir eine Mail: info@toralf-grau.de

Ihr Toralf Grau

Sehr geehrte Leser,

das Internetportal „Gesamtrechts“ verbreitete die Nachrichten, ich würde direkt die Abwahl Dr. Rolf Schlierers fordern und andere freiheitliche Gruppierungen als „obskur“ bezeichnen. Leider hat Gesamtrechts nicht auf meine Erwiderung reagiert, da dies offenbar nicht in den nun angeheizten Konsens passt. Ich lege jedoch Wert darauf, dass objektiv berichtet wird. Deswegen veröffentliche ich hier, die Mail, die ich an die Redaktion von Gesamtrechts nach Veröffentlichung ihres Beitrages verschickt habe.

Sehr geehrte Gesamtrechts-Redaktion

Ich habe Ihren Beitrag: „Warum Toralf Grau auch ein Bisschen Unrecht hat…“ gelesen und möchte Sie um eine Gegendarstellung, bzw. Ergänzung bitten:

Ergänzung:

Ich rücke von meinem Standpunkt, man könne einen politischen Durchbruch nicht mit „obskuren Partnern“ schaffen, nicht ab. Allerdings weise ich darauf hin, dass ich hier keine Namen genannt habe, denn diese sind, wie es auch in Ihren Beitrag herauszulesen ist, nur „Schall und Rauch“. Bei einer genauen Betrachtung der Parteien und Gruppen auf der politischen Rechten fällt auf, dass diese derzeit tatsächliche aus den sogenannten „Kostümnazis“, Phantomparteien, größenwahnsinnigen Regionalgruppierungen, Vereinsmeiern und Parteien besteht, die sich durch Lernresistenz um die verhältnismäßig guten Erfolgschancen brachten und noch immer bringen.

Ihrem Beitrag liegt meiner Meinung nach zugrunde, dass Sie die Formulierungen „obskure Parteien“ auf die anderen freiheitlich-moderaten Gruppierungen beziehen. Dem ist nicht so, denn unter obskur verstehe ich eine zweifelhafte Herkunft bzw. eine undurchsichtige Gesinnung, die ich in erster Linie bei den rechtsextremen Bewegungen in Deutschland ausmache, denen ich nichts abgewinnen kann.

Ich begrüße ausdrücklich jegliche Bündnisbemühungen um die freiheitlichen Kräfte in Deutschland zu vereinen, möchte das soweit nicht näher ausführen, denn ich unterstütze vollinhaltlich die von Ihnen ins Spiel gebrachte „Zwei-Lager-Lösung“. (Anmk. : Das Bestehen einer rechtsextremen und einer freiheitlichen Partei nebeneinander)

Mein Augenmerk richtet sich nicht auf die bestehenden Gruppen, sondern vielmehr auf die agierenden Politiker, von denen in allen rechten Gruppierungen einige vorhanden sind, denen ich den Aufbau einer freiheitlich-moderaten Partei zutraue.

Die Behauptung, ich würde bestimmte Personen des REP-Vorstandes alleine für den Niedergang verantwortlich machen weise ich entschieden zurück. Mir steht es nicht zu, so ein Urteil über eine Partei und seine Mitglieder zu fällen, die teilweise länger in der Partei sind, als ich überhaupt Lebensjahre aufweisen kann.

Ich kritisiere den Umstand, dass der Bundesvorstand nicht von sich aus einen Wahlparteitag einberufen hat. Auf der entsprechenden Bundesvorstandssitzung habe ich mich bei der Frage nach einen Parteitag enthalten, da eine Gegenstimme aufgrund der Antragstellung eine Ablehnung des Parteitages überhaupt bedeutet hätte.

Wer die Bundespartei der Republikaner anführen soll, sollen die Delegierten entscheiden. Meine Kritik richtete sich demnach dagegen, dass man jenen diese Entscheidung nicht nach den verlorenen Wahlen überlassen wollte.

Sämtliche Aussagen, ich würde für den Rücktritt oder die Abwahl bestimmter Personen werben, sind demnach von GR  konstruiert und stellen Mutmaßungen dar. Ich werbe wohl aber entschieden für einen Wahlparteitag.

Was die Zeit danach angeht, so habe ich selbstverständlich die Vorstellung von einer Partei in Ähnlichkeit der FPÖ oder des BZÖ, bzw. FPK in den deutschen Parlamenten.

13.01.2010 Toralf Grau

Der Republikaner-Parteitag im März ist die Chance für die Republikaner, die Talsohle der Wahlniederlagen zu verlassen und eine Reform der freiheitlich-moderaten Kräfte in Deutschland voranzutreiben.

Leider wurde erst auf Druck der Landesverbände entschieden, die Neuwahl des Vorstandes auf die Tagesordnung zu setzen. Diese Selbstverständlichkeit nach derartigen Wahldebakeln musste von der Basis hart erkämpft werden, zeigt aber auch, dass die Reformkräfte bei den Republikanern nach wie vor aktiv sind.

Das absolut falsche Signal ist das polemische Austreten der Enttäuschten aus der Partei, verbunden mit der – falschen – Annahme irgendwelche Lerneffekte dadurch bei irgendwem hervorzurufen.

In der letzten Woche haben mutmaßliche Hacker mit einer Mail, die den Rücktritt des Bundesvorsitzenden verkündet hat, für Wirbel gesorgt. Durch diese Angelegenheit wurde jedoch das Thema “personelle Erneuerung” weiter angeheizt. Zudem ist die Frage offen, wie man so leicht eine Partei und die Presse vorführen kann. Hier müssen Änderungen erfolgen!

Jedoch sollten wir uns bewusst sein, dass nicht alleine kosmetische Veränderungen an einer Partei oder Gruppierung automatisch Wahlerfolge auslösen, ebenso wenig wird man den Durchbruch mit obskuren “Partnern” schaffen.

Das allerwichtigste ist ein Generationenwechsel innerhalb des freiheitlichen Lagers, einhergehend mit einer umfassenden Konsolidierung der freiheitlichen Kräfte in Deutschland. Dazu müssen persönliche Befindlichkeiten hinten an stehen und das Bewusstsein für eine Erneuerung Deutschlands im freiheitlich-patriotischen Sinne geschaffen werden.

Parteien sind nur ein Mittel zum Zweck. Wichtig sind alleine die Personen die hinter den Inhalten stehen. Und die Verantwortlichen innerhalb des moderat-freiheitlichen Lagers sind jetzt gefragt, ein Bündnis für die Zukunft Deutschlands zu schließen. Aus den verlorenen Wahlen im Jahr 2009 habe ich gelernt, dass die reine Selbstbeschäftigung und Vereinsmeierei auf der Rechten über dem Erreichen politischer Ziele steht. Das muss sich ändern! Noch in diesem Jahr können wir damit anfangen!

mit patriotischen Grüßen

Toralf Grau